Sinnkrise einer gespaltenen Gesellschaft

Die verhärteten Fronten im honduranischen Konflikt haben ein Vorankommen bei den Vermittlungsgesprächen in Costa Rica vorerst verhindert. Zu einer direkten Begegnung zwischen den Hauptkontrahenten, dem gestürzten Staatschef Manuel Zelaya und dem Interims-Präsidenten Roberto Micheletti, kam es nicht.

Micheletti und Zelaya setzten je eine Kommission ein, die den Dialog in der costaricanischen Hauptstadt San José fortsetzen sollen. Als Vermittler bei den Verhandlungen tritt der costaricanische Präsident Óscar Arias auf. Der Putsch hatte einen Machtkampf offenbart - zwischen links gerichteten Anhängern Zelayas und einer Oligarchie, die sich von ihnen bedroht fühlt.

Von Anne-Katrin Mellmann, ARD-Hörfunkstudio Mexiko-Stadt

Der gestürzte honduranische Präsident Manuel Zelaya wird zum Helden. Das liegt weder an seiner Person, noch an seiner Politik, sondern an den Umständen seines Sturzes. Während seiner Amtszeit in den vergangenen dreieinhalb Jahren hatte Zelaya international kaum Aufmerksamkeit erregt. Dabei wuchs im elitären Machtapparat der Widerstand gegen den aufmüpfigen liberalen Unternehmer, da er immer mehr Gefallen an linker Politik fand.

Zelayas Weg führte nach links

[Bildunterschrift: Aufmüpfiger liberaler Unternehmer mit Faible für linke Politik: Honduras gestürzter Präsident Zelaya ]
Der Schulterschluss mit dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez und Honduras Beitritt zum linken Wirtschaftsbündnis ALBA 2008 war ein erster Höhepunkt der Provokationen Zelayas, sagt Historiker Rolando Sierra: "Zelaya besaß das Geschick und die Intelligenz, um in Chávez und ALBA einen möglichen Weg für seine Regierungsprojekte zu sehen und Honduras im Rahmen des Pluralismus des 21. Jahrhunderts gegenüber anderen Ländern, Regionen und Ideologien zu öffnen." Sierra ist der Meinung, Zelaya habe die Mittel von ALBA für seine politischen und wirtschaftlichen Zwecke benutzt. "Zuvor hatte er sich nie offen zur Linken bekannt, sondern bewegte sich immer im Rahmen der traditionellen Politik."

Aus der liberalen Reihe getanzt

Über hundert Jahre lang wurde diese Politik vom rechtskonservativen Zwei-Parteien-System bestimmt. Liberale und Nationale Partei wechselten sich an der Macht ab. Sie vertraten die Interessen der Unternehmer im unterentwickelten Honduras. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung lebt in Armut, 43 Prozent der Menschen sind chronisch mangelernährt.

Manuel Zelaya begann aus der liberalen Reihe zu tanzen: Er erhöhte den Mindestlohn um 60 Prozent und versprach, sich für mehr Bürgerbeteiligung einzusetzen. Per Referendum, der so genannten vierten Urne bei den Präsidentenwahlen im Herbst, wollte Zelaya eine verfassungsgebende Versammlung auf den Weg bringen. Es sei ihm dabei nur um seine Wiederwahl gegangen, behaupteten seine Gegner. Ein Referendum über das Referendum wurde Zelaya von Kongress und Oberstem Gericht verboten. Als er versuchte, sich darüber hinwegzusetzen und das Referendum zur "Meinungsumfrage" herunterstufte, reichte es der honduranischen herrschenden Klasse: Mit traditionellen Putschisten-Methoden brachten sie Zelaya zu Fall.

Die Armee blockierte die einzige Landebahn des Flughafens (Foto: REUTERS)

[Bildunterschrift: Er wollte zurück, doch man ließ ihn nicht: Als Zelayas Flugzeug am 5. Juli Honduras anflog, blockierte die Armee die einzige Landebahn des Flughafens von Tegucigalpa. ]

"Recht auf Volksaufstand ausgeübt"

Sogar der Vorsitzende der Menschenrechtskommission, der Mediziner Ramon Custodio, verteidigt den Staatsstreich: "Als Arzt kann ich sagen, dass es zwei Typen von Patienten gibt, die sich nur schwer behandeln lassen, weil sie sich ihrer Krankheit nicht bewusst sind: die Alkoholiker und die Wahnsinnigen. In der Psychiatrie sprechen wir von Größenwahn, wenn jemand glaubt, dass er unbegrenzte Macht und Fähigkeiten besitzt. Niemand hat uns geholfen, als der Präsident die absolute Macht an sich riss", so der Mediziner weiter. "So haben wir unser Recht auf einen Volksaufstand und das Prinzip der Selbstbestimmung ausgeübt - und das kann uns kein Volk auf der Welt verweigern."

Immerhin gibt Custodio zu, Zelayas Menschenrechte seien leicht verletzt worden, als ihn Militärs im Schlafanzug außer Landes schafften.

Junge, schwache Demokratie

Honduras’ Demokratie ist jung und schwach: Erst 1982 endete die letzte Militärdiktatur. Die Armee wurde zwar den Institutionen untergeordnet - an ihrer Ideologie habe sich jedoch nur wenig geändert, sagt der politische Beobachter Manuel Torres: "Honduras braucht eine tiefgreifende politische, soziale und wirtschaftliche Reform. Aber vor allem muss das Zwei-Parteien-System aufgebrochen werden, das uns in diese Krise geführt hat. Wir stehen jetzt vor dem Problem, dass man denen, die die Krise herbeigeführt haben, die Verantwortung gibt, sie zu lösen", so Torres. Davon sei jedoch wenig zu erwarten: "Die einzige Lösung ist, das Zwei-Parteien-System zu reformieren, damit neue politische Organisationen und Bewegungen entstehen können."

Honduras ist aufgewacht

Eine gespaltene Gesellschaft und die Defizite der Demokratie treten nun offen zutage. Die Armen wollen mitbestimmen, die kleine Mittelschicht des Landes will die Last der Wirtschaftskrise nicht allein tragen. Die Elite fühlt sich nicht mehr sicher in ihrer selbst geschaffenen Demokratie. Mit dem Putsch hat sie sich keinen Gefallen getan. Honduras ist aufgewacht.