Opposition spricht von Wahlbetrug in Indonesien

Auch wenn das Ergebnis erst in zwei Wochen feststeht, nach dem bisherigen Stand der Auszählungen kommt Amtsinhaber Yudhoyono bei den Präsidentschaftswahlen auf über 60 Prozent der Stimmen. Die offenbar unterlegene Kandidatin Megawati spricht von Wahlbetrug in Indonesien.

Von Bernd Musch-Borowska, ARD-Hörfunkstudio Südostasien

[Bildunterschrift: Oppositionskandidatin Megawati spricht offen von Wahlbetrug. ]
Nach der Präsidentschaftswahl in Indonesien ist ein Streit um die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl entbrannt. Die offenbar unterlegene Kandidatin Megawati Sukarnoputri sprach von einer pseudo-demokratischen Wahl und von Wahlbetrug. Ihren Angaben zufolge soll es millionenfache Doppelabstimmungen gegeben haben. Fernsehberichten zufolge präsentierte sie als Beweis einen Wähler, der angeblich zweimal seine Stimme für Präsident Susilo Bambang Yudhoyono abgeben konnte.

Mehrheit auch in den Provinzen

Die meisten indonesischen Meinungsforschungsinstitute sehen Amtsinhaber Yudhoyono klar in Führung. Nach übereinstimmenden Prognosen kommt der Präsident auf über 60 Prozent der Stimmen und hätte damit schon im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreicht. Megawati hätte demnach nur 28 Prozent, Vize-Präsident Jussuf Kalla sogar weniger als 10 Prozent der Stimmen.

[Bildunterschrift: Nach bisherigem Stand kommt Yudhoyono bei den Präsidentschaftswahlen auf über 60 Prozent der Stimmen. ]
Für die Wahl zum Präsidenten ist es außerdem erforderlich, dass ein Kandidat in mehr als der Hälfte der Provinzen mindestens 20 Prozent der Stimmen erreicht hat. Den Prognosen zufolge hat Yudhoyono fast überall im Land die Mehrheit, sogar in den klassischen Hochburgen der Golkar-Partei von Jussuf Kalla. In Aceh auf der Insel Sumatra soll er über 90 Prozent erhalten haben.

Motto: Es soll so weiter gehen

Das politische Lager von Megawati behauptet nach eigenen Befragungen und Hochrechnungen, dass die frühere Präsidentin die absolute Mehrheit erreicht habe. Danny Ya, vom Indonesischen Survey-Institut, einem der führenden Meinungsforschungsinstitute, hält das für falsch: "Yudhoyono hat die Wahl gewonnen, weil die Leute mit ihren Lebensverhältnissen zufrieden sind. Die meisten wollen, dass es so weiter geht, das war der Slogan von Yudhoyono. Wenn sie einen Wechsel gewollt hätten, dann hätten sie Megawati gewählt, die mit diesem Slogan angetreten war."

Dank für viele eingehaltene Wahlversprechen

Megawatis Vize-Präsidentschaftskandidat Prabowo Subianto rief dazu auf, nicht vorzeitig den Wahlsieg eines Kandidaten zu verkünden. Doch für zahlreiche politische Beobachter kommt der deutliche Vorsprung und abzusehende Sieg Yudhoyonos nicht überraschend. Irwan Omar, ein Analyst des Instituts iNusantara, sagte im Fernsehen: "Yudhoyono hat in den vergangenen Jahren die meisten seiner Versprechen eingehalten. Die Steuereinnahmen wurden während seiner Regierungszeit verdreifacht. Das hat es der Regierung ermöglicht, Geld für die Bedürftigen auszugeben. Reissubventionen, eine billige Gesundheitsversorgung für die Armen, freie Bildung und Subventionen für Schulen, das war früher alles nicht möglich. Und als andere Länder unter den hohen Benzinpreisen litten, hat Yudhoyono 30 Milliarden US-Dollar an Benzin-Subventionen ausgezahlt. Es ist also kein Wunder, dass er wieder gewählt wurde."

Das offizielle Endergebnis der Präsidentschaftswahl soll in etwa zwei Wochen vorliegen. Dann wird auch feststehen, ob es zur absoluten Mehrheit reicht oder ob eine Stichwahl durchgeführt werden muss.