USA und Großbritannien ziehen Botschafter ab

Wegen der anhaltenden Gewalt in Syrien hat nach den USA nun auch Großbritannien seinen Botschafter zu Konsultationen zurückgerufen. Großbritannien nutze verschiedene Wege, um seinen "Abscheu" über das brutale Vorgehen des syrischen Regimes gegen die Opposition zum Ausdruck zu bringen, sagte der britische Außenminister William Hague. Um diese Botschaft zu vermitteln, sei außerdem der syrische Botschafter in London ins Außenministerium einbestellt worden.

Die Bundesregierung erwägt offenbar, ihre Botschaft in Damaskus zu schließen. "Wir haben die Botschaft aus Sicherheitsgründen stark ausgedünnt. Weitere Schritte muss ich mir vorbehalten", sagte Außenminister Guido Westerwelle. Seit dem 1. Februar hat Deutschland bereits keinen Botschafter mehr in der syrischen Hauptstadt. Genaue Zahlen, wie viele Bundesbürger insgesamt sich derzeit noch in Syrien aufhalten, gibt es nicht.

Offenbar massive Angriffe auf Oppositionelle in Homs
tagesthemen 22:15 Uhr, 06.02.2012 [Thomas Aders, ARD Kairo]
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US-Botschaft ist geschlossen

Zuvor hatten bereits die USA ihre Botschaft in Damaskus geschlossen. Das US-Außenministerium erklärte, dass alle Mitarbeiter der diplomatischen Vertretung aus Sicherheitsgründen das Land verlassen hätten. Der Nachrichtensender CNN hatte zuvor ranghohe Regierungsvertreter mit den Worten zitiert, dass die Botschaft ein Ziel für Selbstmordanschläge geworden sei.

[Bildunterschrift: Eingeworfene Fenster und beschmierte Außenwände: Die US-Botschaft in der syrischen Hauptstadt Damaskus nach einer gewaltätigen Demonstration Mitte Juli 2011. ]
Dem US-Außenministerium zufolge schürte der jüngste Anstieg der Gewalt mit Bombenanschlägen in Damaskus Befürchtungen, dass die Botschaft nicht ausreichend gegen einen bewaffneten Angriff geschützt sei. Die syrische Regierung habe auf diese Sorgen "nicht angemessen" reagiert. Botschafter Robert Ford bleibe aber der diplomatische Vertreter der USA für Syrien und werde seine Arbeit von Washington aus fortsetzen. Die Entscheidung bedeutet also nicht den Abbruch der diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern. US-Kommentatoren sprachen jedoch von einem "ernsthaften Schritt" Washingtons.

Die Schließung der US-Vertretung kommt unmittelbar nach dem Scheitern einer UN-Resolution zum Syrien-Konflikt. Russland und China hatten am Samstag im Weltsicherheitsrat in New York ihr Veto eingelegt. US-Außenministerin Hillary Clinton hatte daraufhin angekündigt, sie wolle gemeinsam mit den Partnern außerhalb der Vereinten Nationen die Anstrengungen zur Unterstützung der syrischen Protestbewegung verdoppeln.

Obama gegen Militäreinsatz

US-Präsident Barack Obama lehnte in einem NBC-Fernsehinterview erneut einen Militäreinsatz in Syrien ab. "Es ist wichtig, dies ohne Rückgriff auf eine militärische Intervention von außen zu lösen. Ich denke, das ist möglich." Immer mehr Menschen in Syrien würden erkennen, dass sie das Kapitel der Herrschaft von Staatschef Baschar al Assad beenden müssten. Der Sturz des Machthabers sei "keine Frage des Ob sondern des Wann".

Seit Beginn des Aufstandes gegen Assad im vergangenen März wurden nach UN-Angaben mehr als 5400 Menschen getötet. Am heutigen Montag töteten Sicherheitskräfte laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte (OSDH) erneut mehr als 30 Zivilisten. Eine Verurteilung durch den UN-Sicherheitsrat kam bislang nicht zustande.