Hass und Hetze im "Weltnetz"

Extremisten schüren zunehmend Hass im Internet. Auf einer Konfernez mit Experten warnte Bundesjustizministerin Zypries vor einer drastischen Zunahme islamistischer und rechtsextremistischer Hetze im Netz. Mehr als 1600 deutschsprachige Seiten verbreiteten rechtsradikale Inhalte.

Von Jasmin Klofta für tagesschau.de

[Bildunterschrift: "Es gibt so viele rechtsextreme Websites wie nie zuvor", sagt Stefan Glaser von "Jugenschutz.net". ]
Er war verärgert, aber vor allem verunsichert und hilflos. Am Telefon wurde er beschimpft, im Internet gegen ihn gehetzt. Und das nur, weil der Rentner Heinz Schmidts, der eigentlich anders heißt, auf der Videoplattform "YouTube" einen Film hochgeladen hatte. Mit ihm wollte er darauf aufmerksam machen, dass es vermehrt Nazi-Videos auf dem Portal gibt. In seinem Beitrag zeigte er Archivmaterial aus dem Dritten Reich und fragte, ob man all das leugnen könne.

Danach wurde Heinz Schmidts verhöhnt. Im Netz fand er Mitschnitte von den Telefonaten, die Rechtsextreme ihm aufdrängten. Er fand auch ein Video, eine filmische Reaktion auf seinen Beitrag: Es zeigt erst die Stadt, dann das Viertel, in dem der Rentner wohnt, und am Ende seinen Briefkasten und das Klingelschild mit vollständigem Namen.

Einschüchtern von Menschen ist eine Strategie der rechtsextremen Szene. Schmidts ist nur ein Beispiel. Die Aktivitäten der Rechtsextremisten und die Verbreitung von Hass im Netz sind heute Thema auf einer Konferenz von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries mit Experten. "Es gibt so viele rechtsextreme Websites wie nie zuvor", sagt der Teilnehmer Stefan Glaser von "Jugendschutz.net", der Zentralstelle der Länder für Jugendschutz im Internet, im Gespräch mit tagesschau.de. "Es handelt sich bei den im Jahr 2007 gezählten 1635 Seiten vor allem um Angebote von Neonazi-Kameradschaften, rechtsextremen Versandhändlern, der NPD oder aus der rechtsextremen Musikszene mit steigender Tendenz im vergangenen Jahr."

Eine neue Ästhetik im Netz

Hetze und Propaganda – oft wirken sie auf den ersten Blick allerdings harmlos. "Rechtsextremismus im Netz ist nicht immer sofort erkennbar," sagt Glaser. Viele Webseiten verzichten ganz bewusst auf einschlägig bekannte rechtsextremistische Symbole und Parolen. Oder man verpasst sich typische Merkmale einer Jugendkultur, wie etwa die Graffiti-Schriften der Hip-Hop-Szene. "Mit einer anderen Ästhetik hat der User dann den Eindruck: Hier geht es nicht um rechtsextremes Gedankengut, sondern um jugendlichen Lifestyle."

[Bildunterschrift: "Rechtsextremismus im Netz ist nicht immer sofort erkennbar," sagt Stefan Glaser. ]
Mit multimedialen Inhalten wie Musik- oder Videodownloads sollen vor allem junge Internetnutzer angesprochen werden. Und die sind gefährdet, sagte Matthias Schwenk, Unternehmensberater für Web 2.0-Anwendungen, tagesschau.de: "Anders als Erwachsene, die das Internet gezielt wie ein Buch aufschlagen und an einigen wenigen Stellen suchen, sind Jugendliche wegen der Fülle an Informationen nicht mehr auf einzelne Medien ausgerichtet."

Diese Fülle verleite zu Oberflächlichkeit, ein Impuls reiche aus: Erscheint dem Jugendlichen eine Seite als angesagt, leite er den Link an seine Freunde weiter. "Gut informiert bedeutet oft bei Jugendlichen zu wissen, was der Meinungsführer eines Freundeskreises cool findet", sagt Schwenk. Wenn ein Meinungsführer einer Clique eine rechtsextremistische Seite gut findet, leitet er sie auch weiter.

Vernetzte Nazis

[Bildunterschrift: Millionen Deutsche treffen sich in sozialen Netzwerken. Allein bei SchülerVZ und StudiVZ sind es rund 13 Millionen Teilnehmer. ]
So könnten die Telefonmitschnitte und Videos, die den Rentner Schmidts offen verhöhnt haben, durch die Netzgemeinschaft gereicht worden sein. Denn nicht nur bei YouTube, sondern auch in anderen sozialen Netzwerken wie Twitter, StudiVZ oder Facebook machen sich Rechtsextreme breit. Sie passen sich sehr schnell den Veränderungen des Internets an, sagt Holger Kulick von "mut-gegen-rechte-gewalt.de", eine Seite, die tagesaktuell über Rechtsextremismus berichtet. Neue Angebote verheißen neue Reichweiten: Rund 30 Millionen deutsche Profile gibt es bei den bekanntesten sozialen Netzwerken wie "Facebook", "StudiVZ" oder "Myspace".

"Die Akteure der rechtsextremen Szene sind Vorreiter im Netz, erkennen jede Chance in einer neuen Anwendung und nutzen die sofort aus", sagt Kulick im Gespräch mit tagesschau.de. "Es ist Teil ihrer Wortergreifungsstrategie. Sie wollen ihre Themen setzen und andere Positionen angreifen." Die NPD nutzt das "Weltnetz", wie die rechtsextreme Szene das Internet auch nennt. Und inzwischen auch den Microblogging-Dienst Twitter. Die NPD-Follower dort haben Nicknames wie "Nationaler", "Volkssturm" oder "Deutsche Armee". Sie verbreiten über Twitter Fundstücke aus dem Netz oder eigene Nachrichten aus rechtsextremistischen Blogs.

In einschlägigen Foren finden sich antidemokratische Äußerungen, Holocaustleugnungen und rassistische Beleidigungen. In einer Diskussion über in Deutschland lebende Russen schreibt ein User beispielsweise: "Ich habe was gegen die Sozialschmarotzer, die meinen, das deutsche Sozialnetz auszunutzen, in das sie nicht einmal eingezahlt haben". Und das ist noch eine der harmlosesten Äußerungen.

Betreiber der Plattformen sind gefragt

Rechtsextreme Äußerungen sind im Internet dann verboten, wenn sie Menschen in ihrer Ehre verletzen, gegen Gesetze oder Jugendschutzbestimmungen verstoßen. Doch oft haben die deutschen Behörden keine Handhabe: Liegen Inhalte auf einem Server im Ausland und sind dort rechtextreme Delikte nicht strafbar – wie etwa in Dänemark, Schweden oder in den USA – können sie kein Verfahren einleiten.

Die Betreiber der Plattformen sind gefragt. Sie greifen aber meist erst dann ein, wenn Beschwerden vorliegen. Schmidts richtete sich direkt an YouTube. Doch erst Monate später und mithilfe seines Anwalts konnte er erreichen, dass die Videos vom Portal entfernt wurden.